§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Small WEB – Webentwicklung Silke Bötzel, Auf dem Spiekstück 5, 58239 Schwerte (nachfolgend „Auftragnehmer“), und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Konzeption, Gestaltung, Entwicklung, Prüfung und Pflege von Websites, Onlineshops und Web-Anwendungen.
(2) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt. Individuelle Vereinbarungen im Angebot haben Vorrang vor diesen AGB.
(3) Die Leistungen richten sich in erster Linie an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Soweit Verbraucher im Sinne von § 13 BGB Vertragspartner sind, gelten die zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften vorrangig.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
(1) Darstellungen auf dieser Website sind kein verbindliches Angebot. Der Auftragnehmer erstellt nach einem Erstgespräch ein schriftliches Angebot mit Leistungsbeschreibung, Zeitplan und Vergütung.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot in Textform annimmt oder der Auftragnehmer nach Absprache mit der Leistung beginnt.
§ 3 Leistungsumfang und Änderungen
(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem Angebot und einem gegebenenfalls vereinbarten Konzept oder Lastenheft. Nicht ausdrücklich genannte Leistungen – etwa Texterstellung, Fotografie, Übersetzungen, Rechtsberatung oder der Betrieb von Hosting – sind nur geschuldet, wenn sie vereinbart wurden.
(2) Wünscht der Auftraggeber nach Vertragsschluss Änderungen oder Erweiterungen, teilt der Auftragnehmer mit, wie sich diese auf Aufwand und Zeitplan auswirken. Die Änderung wird erst nach Zustimmung des Auftraggebers in Textform umgesetzt.
(3) Der Auftragnehmer darf zur Erfüllung geeignete Subunternehmer einsetzen. Er bleibt gegenüber dem Auftraggeber für deren Leistung verantwortlich.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
(1) Der Auftraggeber stellt Inhalte wie Texte, Bilder, Logos und Produktdaten rechtzeitig, vollständig und in geeigneter Form zur Verfügung, benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner und erteilt Freigaben innerhalb der vereinbarten Fristen.
(2) Der Auftraggeber versichert, über die erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten zu verfügen, und stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Verletzung dieser Rechte beruhen, soweit der Auftraggeber die Verletzung zu vertreten hat.
(3) Verzögern sich Mitwirkungen, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen. Daraus entstehender Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.
§ 5 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung stellt der Auftragnehmer die Leistung auf einer Testumgebung bereit und fordert zur Abnahme auf. Der Auftraggeber prüft die Leistung innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme oder teilt wesentliche Mängel in Textform mit.
(2) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Die Abnahme gilt nach Maßgabe von § 640 Abs. 2 BGB als erfolgt, wenn der Auftraggeber innerhalb der Frist keine Mängel benennt; auf diese Folge weist der Auftragnehmer bei der Aufforderung hin. Die Veröffentlichung der Website durch den Auftraggeber steht der Abnahme gleich.
§ 6 Vergütung und Zahlung
(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot. Alle Beträge verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.
(2) Bei Projekten können Abschlagszahlungen nach Projektphasen vereinbart werden. Laufende Leistungen wie Wartung werden im vereinbarten Rhythmus im Voraus berechnet.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Kosten Dritter, etwa für Lizenzen, Hosting oder Bildrechte, werden nach Absprache weiterberechnet oder direkt vom Auftraggeber getragen.
§ 7 Nutzungsrechte und Quellcode
(1) Mit vollständiger Zahlung der jeweiligen Vergütung erhält der Auftraggeber an den für ihn individuell erstellten Arbeitsergebnissen das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte, übertragbare Recht, diese für den vertraglich vorgesehenen Zweck zu nutzen und zu bearbeiten. Weitergehende Rechte können im Angebot vereinbart werden.
(2) Der Auftraggeber erhält den Quellcode der individuell entwickelten Bestandteile. Für eingesetzte Open-Source-Software, Schriften, Plugins und andere Fremdkomponenten gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Rechteinhaber.
(3) Allgemeines Know-how, wiederverwendbare Werkzeuge und nicht individuell erstellte Bausteine des Auftragnehmers bleiben in dessen Eigentum; der Auftraggeber erhält daran ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen des Projekts.
(4) Der Auftragnehmer darf das Projekt nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers als Referenz nennen.
§ 8 Mängelansprüche
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften mit der Maßgabe, dass der Auftragnehmer zunächst zur Nacherfüllung berechtigt ist. Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche innerhalb eines Jahres ab Abnahme, außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Keine Mängel sind Abweichungen, die auf späteren Änderungen durch den Auftraggeber oder Dritte, auf Updates von Fremdsoftware, auf Änderungen von Browsern oder Schnittstellen Dritter nach der Abnahme oder auf vom Auftraggeber gelieferten Inhalten beruhen.
§ 9 Haftung
(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(3) Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur in dem Umfang, der bei regelmäßiger, dem Risiko angemessener Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre, es sei denn, die Datensicherung gehört zu den vereinbarten Leistungen.
(4) Der Auftragnehmer schuldet keine Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit von Inhalten, Rechtstexten oder Werbeaussagen des Auftraggebers.
§ 10 Wartungsverträge
(1) Wartungs- und Betreuungsverträge laufen, soweit im Angebot nicht anders bestimmt, auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
(2) Nicht verbrauchte Stundenkontingente verfallen am Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§ 11 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.
(2) Soweit der Auftragnehmer im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, etwa bei Wartung oder Hosting, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Informationen zur Verarbeitung im Rahmen der Vertragsanbahnung enthält die Datenschutzerklärung.
§ 12 Hinweis für Verbraucher
Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu. Die Einzelheiten und die Widerrufsbelehrung werden mit dem Angebot übermittelt. Wünscht ein Verbraucher, dass mit der Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, ist hierfür sein ausdrückliches Verlangen erforderlich.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen werden.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Auftragnehmers.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: 12. November 2026